Cargobikes auf Radwegen: die Rechtslage

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Hallo,
wie haltet Ihr es mit Cargobikes und der Radwegebenutzungspflicht? Die offizielle Rechtslage und eine aktuelle Auskunft von ADFC-Rechtsrefernt Roland Huhn habe ich heute als Update in meinen Blogbeitrag "Cargobikes und die Platznot auf Radwegen" ergänzt:
http://cargobike.jetzt/platznot-auf-radwegen/
Wer keine Zeit oder Lust zum Lesen des längeren Beitrags hat: Die Ausnahmeregelung für mehrspurige Cargobikes und Fahrräder mit Anhänger bei der Radegebenutzungspflicht bleibt von der aktuell beschlossenen StVO-Reform unberührt.
Freue mich über weitere Anregungen und Kommentare zum Thema.
Arne
 
Ich fahre einspurig, also ein Zweirad. Meine Kindertransportbox ist nicht breiter als der Lenker (obwohl ich sie sogar derzeit breiter baue). Ich verhalte mich im Straßenverkehr nicht wesentlich anders, als wenn ich mit dem Trekkingrad unterwegs wäre. (Hochbord-) Radwege oder nicht (und dann Straße) sind für mich keine Glaubensfrage, sondern eine Frage praktischer Aspekte. Es kommt wie immer auf die Details an: Wegebeschaffenheit, motorisierter Verkehr, Übersichtlichkeit, durchschnittlich gefahrene Geschwindigkeiten der Autler. An Benutzungspflichten für Radwege (hier in Berlin eh die Ausnahme) halte ich mich in aller Regel.

Probleme sehe ich derzeit woanders kommen: Der Parkraum. Bislang ist das Anschliessenkönnen an Baum, Laterne, Zaun, Kreuzberger Bügel und so fort von der Selbstverständlichkeit zu einer manches Mal kleinen Suche mutiert. Zumindest in der Berliner Innenstadt. Gefunden habe ich aber noch immer etwas. Allerdings lässt sich das Lastenrad nicht an jede Gelegenheit anschliessen, die auch für ein Trekkingrad taugt. Wenn der Anteil der Räder und insbesondere Lastenräder noch zunimmt, und das wird so sein, dann werden Schließmöglichkeiten mit anderweitigem Wegtransport-Schutz wahrscheinlich interessanter werden. Alarmanlagen oder weiß der Himmel noch was.

An meiner Arbeitsstätte (Krankenhaus, also kein öffentliches Straßenland, sondern Privatgelände) existieren Kreuzberger Bügel, derer ich allerdings beim Anschliessen meines "Ungetüms" zweie blockiere. Daher schließe ich gerne auch mal woanders an (Laternenpfahl). Dabei habe ich rasch Ärger bekommen: Die Leute von Gartenpflege und der Hausmeister haben mir das verboten, unter Verweis darauf, dass die Flächen 365 Tage im Jahr 100% zugänglich seien müssten (Rasen mähen, Laub haken). Und überhaupt: Wenn einer damit anfinge, dann Sodom und Gomorra. Natürlich werden dauernd in ebenjener Art Räder angeschlossen, aber das Lastenrad ist nun einmal auffälliger und daher exponiert. Dass der Platzbedarf gegenüber einem Normalrad nicht exorbitant größer ist, sondern nur bei uns die Kreuzberger Bügel idiotisch eng angebracht worden sind, das interessiert nicht.
 
@rampe , @DerFrieda und @Joshua : Ja, ich sehe das selber auch pragmatisch wenn ich mit Cargobike auf zwei oder drei Rädern in Berlin unterwegs bin - das habe ich im Beitrag ja auch geschrieben. Mich würde interessieren, ob mal jemand Stress bekommen hat wegen Fahren mit dem dreirädrigen Cargobike auf der Fahrbahn trotz ausgeschilderter Radwegebenutzungspflicht. Wissen Polizisten bundesweit von der Ausnahmeregelung für mehrspurige Cargobikes und Fahrräder mit Anhänger? Und wie legen sie die wage Formulierung ("Die Führer anderer Fahrräder sollen in der Regel dann, wenn die Benutzung des Radweges nach den Umständen des Einzelfalles unzumutbar ist, nicht beanstandet werden, wenn sie den Radweg nicht benutzen") in der Praxis aus?
 
Mich würde interessieren, ob mal jemand Stress bekommen hat wegen Fahren mit dem dreirädrigen Cargobike auf der Fahrbahn trotz ausgeschilderter Radwegebenutzungspflicht.

Ich bin mal mit dem Longtail von einer Streife angehalten worden und wurde auf die Radwegbenutzungspflicht hingewiesen. Nach kurzem Hin und Her zu den Themen baulicher Zustand, Übersichtlichkeit an Einmündungen (Radweg in dem Fall auf Gehweg) und ausgedehnte Freisitze gab's ein 'Guten Tag und guten Weg' und ich bin auf der Straße weiter gefahren. Ich nehm an, daß sich diese Situation mit nem Dreirad auch nicht anders abgespielt hätte. Zur Radwegsbenutzungspflicht fällt mir immer wieder dieses ein:

https://www.youtube.com/embed/bzE-IMaegzQ
 
Hallo, ich bin vor einiger Zeit mal Abends auf der Straße angehalten worden. Mein Verweis auf mein Lastenrad (Prana) und das vorhandensein von 2 Packtaschen mit Brennholz inkl obiger Rechtsauslegung (bei einem benutzungspfl. Radweg von 80 cm paralell zu mir) löste gemaule seitens eines Blauen aus, der andere schwieg. Da ich aber darauf Bestand, keine Wegezoll bezahlen zu wollen, sondern ggf Schreibtischarbeit einfordern würde, haben die beiden sich kurz beraten und zogen mit dem Verweiß, das sie jetzt einen dringenden Einsatz hätten mit lalü von dannen. Die Wache liegt nur etwa 300 m von der Kontrollstelle in einer Nebenstraße wohin sie auch abbogen. :whistle:.
Seitdem bin ich zwar schon mehrfach von Team Blau in gesetzlich vorgeschriebenem Abstand überholt worden, es kam aber nicht mehr zu Fahrtunterbrechungen(y).
 
Ich boykotiere auch ganz gerne mal Radwege, wenn er gefährliche Einmündungen enthält. Auch sind Radwege hier in Eisenach gerne mit Autos verparkt. (Wieso bauen die hier auch Radwege, die mit der Straße ebenerdig sind? Das läd dazu ein, sie als Fahrbahn oder Parkplatz zu benutzen.)
Auch haben wir hier Radwege, die sich an Bushaltestellen dann prompt hinter der Bushaltestelle entlangschlängeln. Also zwei Kreuzungen mit dem Fußweg.
Alles Gelegenheiten, bei denen ich schon fast aus Prinzip auf die Fahrbahn wechsle.

Die Rennleitung hat meinen Fahrstil bis heute noch nie bemängelt! Nicht mal, wenn ich so was mit zei Kindern auf dem Gepäckträger mache!

Ich glaube, die meisten Polizisten wissen um diese etwas schwammige Regelung und haben schlichtweg keine Lust, in einer Diskussion mit dem Radfahrer den Kürzeren zu ziehen.
und zogen mit dem Verweiß, das sie jetzt einen dringenden Einsatz hätten mit lalü von dannen. Die Wache liegt nur etwa 300 m von der Kontrollstelle in einer Nebenstraße wohin sie auch abbogen. :whistle:.
Das untermauert meine Annahme!

Eine Kollegin meiner Frau ist mit einem ehemaligen Polizisten verheiratet. Die meinte mal zu meiner Frau, die Polizei würde mich mit meinen zwei Kindern auf dem Gepäckträger wahrscheinlich nie kontrollieren, solange ich mich ordentlich benähme, weil sie selber nicht ganz sicher wären, ob das nun verboten wäre oder nicht.
Und in einer Diskussion dann den Kürzeren zu ziehen, untermauert ihre Autorität nicht sonderlich.
 
Ich glaube, die meisten Polizisten wissen um diese etwas schwammige Regelung und haben schlichtweg keine Lust, in einer Diskussion mit dem Radfahrer den Kürzeren zu ziehen.
Ist auch meine Erfahrung und Sicht auf die Dinge. Bei zwei Dingen verstehen Polizei und Ordnungsamt in Berlin keinen Spass (sofern sie dafür Zeit haben oder sich Zeit nehmen): Rotlicht und Gehwegradeln. Ansonsten scheinen andere Dinge wichtiger.

Der thread-Eröffner fragte ja speziell nach der Situation für dreirädige Cargobikes. So eins haben wir nicht, allerdings einen Kinderanhänger (wird seltenst benutzt, da wir zwei Cargobikes haben mittlerweile) . Meiner Beobachung nach machen hie und da ein paar Dreiräder-Cargos auf der Straße den Berliner Stau auch nicht wesentlich schlimmer. Polizei und Rettungskräfte scheinen das auch so zu sehen, selbst dann, wenn eine sehr selten ausgeschilderte Benutzungspflicht für den Hochbordradweg besteht.

Wenn die Einsatzfahrzeuge es eilig haben, dann wird inzwischen nicht selten mal in Gegenrichtung, also auf der falschen Fahrbahn gefahren, auch und gerade bei Fahrbahnteilern! Finde ich heftig, teils, kann aber die genervten Rettungskräfte und Polizisten auch wieder verstehen. So Petitessen mit diesen Benutzungs-Schildern, das wird (wie vieles in dieser Stadt) eher sportlich gesehen. Natürlich nicht von den normalen Autofahrern, deren viele verhinderte Pädagogen sind. Nun ja.

Falls aber mal ein Polizist tete a tete einen Sachverhalt zur StVO mit mir diskutiert, so ist meiner Erfahrung nach die Rechtssicherheit Radfahrer-Belange betreffend nicht sehr hoch. Leider. Ich achte deren Job und möchte beileibe nicht tauschen müssen, nicht selten gibt es außerdem berufliche Berührungspunkte. Aber es ist schon ganz offensichtlich in der überwiegenden Zahl der Fälle eine Autofahrer-Perspektive, die die Polizisten vom Privatleben in das Berufliche hinein mitnehmen.

Übrigens: Mein einziges Verwarnungsgeld als Radfahrer habe ich in den Neunziger Jahren an einem 1.Mai in Kreuzberg kassiert, natürlich auf dem Weg zu einem Mai-Fest. Das Rad war unbeleuchtet bei mittlerweile Dunkelheit, ich kreuzte eine Straße auf dem Radweg in falscher Richtung fahrend bei Rot (Straßen waren frei) und hatte hinten auf dem Gepäckträger einen Freund sitzen (Erwachsener), der was rauchte. Die sichtlich genervten angereisten Einsatzkräfte aus anderen Bundesländer, zur Unterstützung der Berliner Polizei anwesend, standen an genau der Ecke herum (... arbeiten am 1.Mai bei schönem Wetter, hunderte Kilometer weg von daheim) und einer rief: "Absitzen!". Wir riefen, so im Spass (Bierlaune), zurück: "Aufsitzen!". Und hatten prompt zweie von der Hundertschaft am Hals. Es folgten Diskussionen, das Aufzählen von StVO-Verstössen, unser Beteuern, dass es nicht wieder vorkommen solle, und endete mit einem Verwarnungsgeld von 5,-DM (fünf!), vor Ort gegen Quittung zahlbar. Die Quittung sah sehr merkwürdig aus, aber es waren eben auch Einsatzkräfte aus einem anderen Bundesland. Na, Jugendsünden. Seitdem: Nichts mehr. Außer einmal Rotlicht auf dem Weg zum Halbmarathon, in Sorge ums Zuspätkommen zum Start. Innenstadt, fast am Zoo. War doof, die standen da eh überall herum. Eben wegen der Sperrungen zum Lauf. Gespräch zum Halbmarathon (Sportkleidung, habe keinen Ausweis, kein Geld dabei, aber meine Startnummer), dann verschwenktes Gespräch: Polizeisport, die KollegInnen, Sport ist doch juuuut, dann: "Passense mal besser uff, sie wollen ja lebend zum Start kommen!". Schulterklopfen.
 
Also es gibt doch in Berlin kaum nutzungspflichtige Radwege. Nicht mal, wenn da ein blaues Schild steht, heißt das zwangsläufig, dass eine Benutzungspflicht besteht. Die Berliner Verkehrsplaner sind so dermaßen schlecht, dass es oft unmöglich ist z.B. an Baustellen den vorgegebenen Radweg zu benutzen, trotz blauem Schild. Und wenn die Nutzung unzumutbar ist (gut, ist ein schwammiger Begriff, aber wenn ich nicht irre, dann genügen bereits einfache Baumwurzelaufwürfe, oder sogar eine Mutter mit Kind, die langsam vor einem herzockeln, besondere Gefahrenlagen auf dem Radweg sowieso) wird die Nutzungspflicht auch aufgehoben. http://pdeleuw.de/fahrrad/urteile.html

Zumal die Auflagen für die Aufstellung eines blauen Schildes eigentlich sehr hoch sind. Die werden in meinen Augen in Berlin sehr oft nicht erfüllt und trotzdem wird ein Schild hingestellt. Da ist dann auch nicht klar, ob die Nutzungspflicht besteht. http://pdeleuw.de/fahrrad/radwege.html

Wenn die Autostraße zu breit und voll und die Fahrweise der Autler zu egozentrisch und schnell wird, dann will ich da sowieso nicht mehr fahren.

Zur eigentlichen Frage des threads kann ich leider nichts sagen. Wenn ich mit dem Dreirad unterwegs bin, dann habe ich in der Regel auch meine Tochter dabei und dann vermeide ich als erstes die dicken Straßen (blaue Schilder sind ja im Regelfall nur an dicken Straßen aufgestellt) und wenn sich das nicht vermeiden lässt, dann nutze ich sowieso den Radweg, egal ob blau oder nicht (also das Schild "blau").
 
Wenn ich mit dem Dreirad unterwegs bin, dann habe ich in der Regel auch meine Tochter dabei und dann vermeide ich als erstes die dicken Straßen
Du hast den Nagel auf den Kopf getroffen!

Wer übrigens Unterstützung dabei benötigt, gewohnte Routen einmal "anders zu denken", dem sei empfohlen:
http://www.bbbike.de/cgi-bin/bbbike.cgi

Bei der Routenberechnung lassen sich Besonderheiten bezüglich Straßenbelag und Art der Straßen (Nebenstraßen, grüne Wege) eingeben.

Beispielsweise lässt sich von Berlin-Steglitz zum Potsdamer Platz / Brandenburger Tor sehr gefährlich, nervig und stinkig entlang der B1 fahren. Oder aber man verschwenkt die Strecke leicht nördlich oder südlich.

Nördlich via Prinzregenten- (Fahrradstraße), Motz- (gelassenes Schwulenkiez, da herrscht anderer Verkehr), Prager Platz (verkehrsberuhigt), an Straßenstrich, den Möbelhäusern und dem Verteidigungsministerium entlang (wenig genutzte Nebenstraßen, die "Freier" gondeln langsam fahrend herum, die Bundeswehr fährt sehr umsichtig) und dann direkt durch den Tiergarten. Paradiesisch.

Südlich geht es möglichst rasch zum Gleisdreieck-Park (der Richtung Südwest peu a peu immer weiter "angeschlossen" oder erschlossen wird - derzeit muss man von Norden kommend erst einmal bis zur Monumentenstraße vor oder aber südlicher am Priesterweg auffahren). Auch paradiesisch (und dazu weitgehend noch Ampel-frei).

Wer das einmal kapiert hat, der pfeift auf die ein oder zwei Kilometer "Umweg", die bei um 10 Kilometer Strecke nicht soo die Rolle spielen und dazu durch die Schnelligkeit der Alternativrouten nahezu aufgewogen werden. Zudem aufgewogen durch den "Seelenfrieden" - allemal. Und der ist bekanntermaßen unbezahlbar.

Alleine fahrend und in Eile düse ich schon mal die B1 lang, bin aber hinterher auch immer recht erschöpft. Psychisch erschöpft.

Warum Berlin-weit ausgerechnet die Oranienstraße in Kreuzberg als die ausgemachte Radfahrer-Hölle tituliert wird, das ist mir völlig unklar. Magistralen wie die B1 sind die Hölle! Es gilt tatsächlich der Grundsatz, dass eine Auto-freundliche Infrastruktur, mehrspurig und großzügig, den Verkehr anzieht und das Schnellfahren fördert. Das kann ich auf der O-Straße nicht erkennen. Da wird zweite Reihe geparkt und so. Na, gut. Ne, Potsdamer- und Leipziger- und so - das sind wirklich miese Routen!
 
Warum Berlin-weit ausgerechnet die Oranienstraße in Kreuzberg als die ausgemachte Radfahrer-Hölle tituliert wird, das ist mir völlig unklar. Magistralen wie die B1 sind die Hölle! Es gilt tatsächlich der Grundsatz, dass eine Auto-freundliche Infrastruktur, mehrspurig und großzügig, den Verkehr anzieht und das Schnellfahren fördert. Das kann ich auf der O-Straße nicht erkennen. Da wird zweite Reihe geparkt und so. Na, gut. Ne, Potsdamer- und Leipziger- und so - das sind wirklich miese Routen!
Ich finde die Oranienstraße auch nicht sooo schlimm, weil die Autler im Regelfall eher langsam unterwegs sind. Man kommt auf dem Rad eigentlich recht zügig durch, allerdings nur mit dem Zweirad, mit dem Dreirad steht einem sehr oft Blech im Weg.

Aber die Oranienstraße ist halt ein Paradebeispiel für die völlige Anarchie auf den Berliner Straßen gepaart mit kompletter Tatenlosigkeit und Unwillen der Exekutive. Und die Oranienstraße wäre eigentlich prädestiniert dafür eine Begegnungsstätte im öffentlichen Raum zu sein. Die Divergenz zwischen der Realität und dem, was eigentlich gut und sinnvoll wäre ist hier eben besonders gravierend zu sehen.
 
Ich hab mit unserem Dreirad ein ganz anderes Problem : Ich kann meistens nur auf der Straße... auch stark befahrenen fahren, weil Radwege u. Bürgerstieg meist eine so starke Neigung haben, das es uns schon den Rahmen... die Kettenstreben... gebrochen hat. Dazu kommt, das die Radwege hier in allen Richtungen befahren werden, wir auf beiden Seiten überholt werden, und unsere Überbreite oft heikele Situationen mit sich bringt. Zu Stoßzeiten heißt das, lieber einen Umweg über besser zu fahrende Straßen fahren, als im Stau zu stehen. Jetzt wird der Rahmen von Hinterteil neu gebaut, und ich hoffe das der dann "neigungstauglicher" ist.

:) Helmut
 
Heute bin ich zum ersten Mal vom Bürgersteig verjagt worden.

Ich wollte in das Eck-Haus Grünstr. 25 / Berliner Allee in Düsseldorf. Stellte mein Bullitt davor und da schoss schon der Pförtner raus und verjagte mich. Meine Einwände, dass er über den öffentlichen Raum nicht zu bestimmen hat, interessierte ihn nicht. Schlussendlich habe ich mein Rad dann vor ein anderes Haus gestellt, da er mir den Zutritt verweigerte.

Also falls mal jemand auf der Grünstr., Berliner Allee, Kö oder sonstwie in der Nähe was zu tun hat, der sei eingeladen, sein Fahrrad auf den Bürgersteig vor das Haus Grünstr. 25 zu stellen.....
 
Ich kenne die Gegend da zwar nicht, hab mit meiner Tochter im Rolli aber immer wieder das Problem, das der Bürgersteig mit Fahrrädern derart zugeparkt ist, das wir nicht mehr durchkommen... von daher.... kann ich nur hoffen da das links u. rechts der Bürgersteig nicht zugestellt wird.

:) Helmut
 
Dort ist der Bürgersteig ca. 2,5m breit....
 
ja.... dat reicht aber nicht wenn da mal 2 m breit Fahrräder stehen. Sicher is dat blöd wenn man man sein ( normal breites ? ) Rad nicht an der "betreffenden Tür" abstellen kann. Da aber ein Rad nur selten lange alleine da steht, ist das so eine Sache, wenn ein Lasti da steht. Anders rum betrachtet.... hätte ich als Betroffener kein Problem damit, beim Ordnungsamt und co. zu fragen, ob man das Fahrradabstellproblem mal mit dem Portie oder auch dem "Nutznießer" mal besprechen könnte. Evtl. ist die Grundstücksgrenze da blöd geregeelt. Da sollte dann der Amtsschimmel helfen können.
 
Boah, Mensch Helmut... ;)
Neben meinem Bullitt waren fast noch 2m Platz, der depp wollte sich aufspielen und jeder AOK-Chopper mit Überbreite wäre da noch vorbeigekommen. Ebenso Drillingskinderwagen mit Überbreite. Da haben wir hier in Düsseldorf ganz andere Ecken. Dem ging es darum, dass in der Nähe der Königsallee so ein Bullitt nicht fein genug ist, für das Klientel, das auch hier verkehrt.
 
Also ein Bullitt Milkplus finde ich ja was extrem feines.

Aber sag mal: Wolltest du zur Sparkasse? Dann würde ich mich auf jeden Fall beschweren. Der Typ soll seinen Job machen (rumsitzen) und nicht seine kleine Macht missbrauchen.
 
Nee, gegenüber in das Eckhaus, Nr.25 ...
Da ich ohne ihn nicht zu meinem Termin konnte, er hatte auch die Macht über die Fahrstühle, habe ich mich dann während meines Termins auch über seinen Machtmissbrauch beschwert.

Da er mich ja nicht rein lies, habe ich es schlussendlich woanders hingestellt. Aber da ich auch zur Sparkasse musste, habe ich es dann nach meinem Termin vor "sein" Gebäude gestellt und bin zur Sparkasse rein....

OK, war vielleicht etwas provozierend.... :D
 
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